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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Freitag, 17.05.2019

Tätigkeit von Stein-Restaurator - Freier Beruf oder Arbeit im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk?

Für selbständige Restauratoren kann die Frage von erheblicher Bedeutung sein, wann ein freier Beruf oder wann die Arbeit eines Betriebs im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk vorliegt. Handwerksbetriebe des Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerks müssen nämlich nach einem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für ihre Beschäftigten Pflichtbeiträge zur Finanzierung einer Zusatzrente und der Berufsausbildung zahlen.

Ein Restaurator hatte ein Fachhochschulstudium abgeschlossen und führte einen Betrieb. Mit diesem übernahm er Restaurierungen, z. B. an historischen Denkmälern und Steinobjekten. Er war der Meinung, er führe keinen gewerblichen Betrieb, sondern übe einen freien Beruf aus. Dafür sei er durch eine akademische Ausbildung qualifiziert. Die Einzugsstelle für Sozialabgaben hielt dagegen, dass sich auch Inhaber und Mitarbeiter von Handwerksbetrieben auf anspruchsvolle Restaurierungsarbeiten spezialisieren können.

Das Hessische Landesarbeitsgericht entschied, dass ein Restaurator mit akademischer Ausbildung mit seinem Betrieb nicht den Tarifverträgen für Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk unterfällt, wenn die Tätigkeiten durch eine wissenschaftlich-kunsthistorische Herangehens- und Arbeitsweise geprägt sind. Daher müsse der beklagte Restaurator keine Auskünfte über den Verdienst seiner Beschäftigten geben und keine Beiträge abführen (Az. 10 Sa 275/18 SK).

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